Hartnäckigkeit hat sich ausgezahlt

Am 14. Juni 2015 hatten wir unsere kritischen Anmerkungen zum Haushaltsplan der Marktgemeinde Schierling auf unserer Bfl-Schierling-Webseite publiziert (siehe: "Schierlinger Haushaltsplan lässt vieles im Dunkeln"). Am 19. Juni 2015, also wenige Tage darauf, erschien der in unseren Anmerkungen angemahnte Prüfbericht des Kommunalunternehmens für das Jahr 2013 – zum ersten Mal wurde er im Internet bereitgestellt, ein Stück mehr an Transparenz, was wir ausdrücklich begrüßen! Wir haben den Prüfbericht am Ende dieses Berichtes angehängt! Wir hoffen, dass die Marktgemeinde Schierling künftig auch den Haushalt für alle zugänglich im Internet veröffentlicht und dass wir auf den noch ausstehenden Prüfbericht des Kommunalunternehmens für 2014 nicht ein weiteres Jahr warten müssen.

Im Prüfbericht des Kommunalunternehmens für das Jahr 2013 wurden Schulden des Kommunalunternehmens von mehr als 6,8 Millionen Euro veröffentlicht. Die Schulden entstanden durch Grundstückskäufe in großem Umfang. Wir hatten die Veröffentlichung des hohen Schuldenstands wiederholt angemahnt und sehen uns jetzt in unserer Hartnäckigkeit, auf Missstände hinzuweisen, bestätigt.

Addiert man diese eben genannten Schulden von mehr als 6,8 Millionen Euro zu den Schulden des Marktes Schierling, die 5,5 Millionen Euro betragen, so lässt sich unschwer ausrechnen, dass die Pro-Kopf-Verschuldung in Schierling mit 1665€ mehr als doppelt so hoch ist wie der Landesdurchschnitt von 770€.

Ein fader Beigeschmack stellt sich zudem ein, erfährt man, dass das Kommunalunternehmen 2013 mit sehr günstigen Zinsen, 87.717,00 € bei 6.807.172,00 € Schulden, weggekommen ist. Bekanntlich können aber Zinsen wieder steigen und damit auch der Zwang, die vielen Grundstücke im Umlaufvermögen schnell wieder zu verkaufen. Das Kommunalunternehmen hat sich unter Umständen damit selbst in Zugzwang gebracht. Inwieweit das abgeschlossene Zinssicherungsgeschäft gegen steigende Zinsen schützt, wäre zu beurteilen. Die hierfür eingerichteten Zinsswaps (Zinsverträge) werden oft nicht nur zur Absicherung gegen Zinsänderungen, sondern auch als Spekulationsinvestment genutzt. Hier fehlt noch Transparenz!

Prüfbericht für das Kommunalunternehmen des Marktes Schierling für das Jahr 2013, so wie er am 19.6.2015 auf der Webseite des Marktes Scchierling veröffentlicht wurde (http://www.schierling.de/htmls/amtliches/pdfs_bekanntmachungen/2015-06-19_Anlage_Bekanntmachung_Pruefung_JA_2013.pdf):

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